PRESSE

Aktuelle Presseaussendungen

NEOS zu Budget: Diesem Budget fehlen Zukunftsstrategien und innovative Ansätze

15.10.2020 | Doppelbauer: „Das ist ein No-Future-Budget. Die Bundesregierung riskiert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und gefährdet den sozialen Frieden."

NEOS zur Konjunkturprognose von WIFO und IHS: Der Teilzeit-Finanzminister muss seinen Job machen

09.10.2020 | Doppelbauer: „Es darf nicht zu einem zweiten Lockdown kommen. Wir brauchen jetzt aktive Wirtschaftspolitik mit treffsicheren Maßnahmen."

NEOS: Hilfsgelder stecken nach wie vor in der Blackbox COFAG fest

01.10.2020 | Doppelbauer: „Regierung hat über den Sommer bei der Auszahlung der Corona-Hilfen geschlafen.“

NEOS zu Blümel: Plumpes EU-Bashing auf dem Rücken der Unternehmen

17.09.2020 | Schellhorn/Doppelbauer: „Diesen Dilettantismus haben unsere Unternehmer_innen nicht verdient. Finanzminister Blümel hat Länge mal Breite gezeigt, dass er es nicht kann.“

NEOS zu Grünem Bericht: Außenhandel ist für Bauern lebenswichtig

10.09.2020 | Doppelbauer: „Das EU-Bashing der ÖVP schadet der österreichischen Landwirtschaft.“

NEOS: Finanzminister Blümel muss FMA-Sonderprüfung veranlassen

21.08.2020 | Doppelbauer: „Unvorstellbar, dass Machenschaften jahrzehntelang nicht aufgefallen sind.“

NEOS zu KMU-Fonds: Unternehmen brauchen rasche Hilfe, keine Ego-Spielchen

12.07.2020 | Doppelbauer: „Am Dienstag hat die ÖVP unseren Antrag auf einen Equity Fonds abgelehnt. Jetzt rühmt sie sich dafür. Unternehmer erwarten eine Politik, die handelt, nicht taktiert.“

NEOS: Parallel zum Ibiza-U-Ausschuss gehen die Postenbesetzungen munter weiter

02.07.2020 | Doppelbauer/Brandstätter: „Köstinger macht ihre stellvertretende Kabinettschefin zur Leiterin der Bundesgärten.“ – NEOS stellen Anfrage

NEOS fordern von Köstinger konstruktive europäische Zusammenarbeit statt billigem EU-Bashing

09.06.2020 | Karin Doppelbauer: „Anstatt die immensen Chancen der neuen EU Agrarpolitik für Österreich zu erkennen, beschränkt sich Ministerin Köstinger auf reagieren, monieren und blockieren.“

NEOS: Blümel legt schon wieder unrealistische Budgetzahlen vor

08.06.2020 | Karin Doppelbauer: „Ein Finanzminister der keine tragbaren Zahlen vorlegen kann, hat nichts in diesem Amt zu suchen.“

NEOS zu Corona-Finanzhilfen: Her mit dem Budgetunterausschuss

03.06.2020 | Karin Doppelbauer: „Bei den Corona-Hilfen handelt es sich um Steuergeld - das kann die Regierung nicht einfach freihändig und ohne begleitende Kontrolle vergeben.“

NEOS sehen sich durch SPÖ Budget-Gutachten bestätigt

27.05.2020 | Karin Doppelbauer: „Die Kritikpunkte des Gutachtens bestätigen unsere Bedenken. Jetzt muss der Finanzminister zurück an den Start und das Budget noch einmal im Auschuss behandeln.“

NEOS fordern Transparenzkatalog für Vergabe von Gemeindepaket-Milliarde

25.05.2020 | Doppelbauer: „Der Finanzminister muss dafür Sorge tragen, dass die Vergabe der Gelder nicht im stillen Kämmerchen stattfindet und stattdessen hundertprozentige Transparenz garantieren.“

NEOS begrüßen Pläne zu EU Green Deal - Antrag im Ausschuss angenommen

20.05.2020 | Bernhard/Doppelbauer: „Die Ziele der EU im Klima- und Umweltschutz sind ambitioniert und wir werden die nationale Umsetzung mit all unseren Kräften unterstützen“

NEOS: ÖVP und Grüne blockieren aktualisierte Budgetzahlen im Nationalrat

13.05.2020 | Doppelbauer: „Nachdem der Finanzminister seit Wochen keine Aktualisierung liefert, blockieren auch die Regierungsfraktionen, der EU meldet man aber aktuelle Zahlen.“

NEOS zu Budgethearing: Dem Shutdown folgt das Shut up!

08.05.2020 | Doppelbauer: „Der Finanzminister legt dem Parlament kein auf die Krise angepasstes Budget vor. Folgt nach dem Shutdown nun also das Shut up?“

NEOS zu Blümel: Finanzminister verweigert die Arbeit und Vorlage eines ordentlichen Budgets

07.05.2020 | Doppelbauer: „Gernot Blümel versucht Milliarden am Parlament vorbei zu schleusen.“

NEOS zu Blümel: Budget braucht Transparenz und parlamentarische Kontrolle

05.05.2020 | Doppelbauer: „Der Finanzminister will per Verordnung ohne parlamentarische Kontrolle über Milliardenhilfen verfügen. Das ist untragbar.“

NEOS: Regierung muss in die Offensive gehen und sie nicht nur ankündigen

29.04.2020 | Doppelbauer/Schellhorn: „Die angekündigte Entlastung für die Wirtschaft ist richtig. Die Umsetzung muss aber besser werden als die Soforthilfe. Denn die funktioniert noch gar nicht.“

NEOS zu Kulturförderung für KTM: Ein Schlag ins Gesicht für alle Kulturschaffenden

29.04.2020 | Doppelbauer: „Während Kulturschaffende von der Regierung in der Krise allein gelassen werden, verteidigt das Land Oberösterreich seine Millionengeschenke an KTM.“

NEOS: Verlängerung des derzeitigen Finanzausgleichs ist ein Fehler

24.04.2020 | Doppelbauer: „Die Corona-Krise zeigt: Wir brauchen umfassende Aufgaben-, Ausgaben- und Einnahmenreform.“

NEOS zu Corona-Hilfsmaßnahmen: Rolle der Banken muss klar sein

20.04.2020 | Doppelbauer: „Republik muss jetzt klar machen, dass Banken auf Haftungen, die Österreich übernommen hat, nicht sitzen bleiben.“

NEOS: Transparenz-Versprechen der Regierung zu Corona-Kosten ist unabdingbar

08.04.2020 | Doppelbauer: „Steuerzahlerinnen und -zahler haben ein Recht zu erfahren, was mit ihrem Geld gemacht wird.”

NEOS zu Maskenpflicht: Auch Landwirtschaft ausreichend versorgen

01.04.2020 | Doppelbauer: „Es darf hier nicht auf die kleinen Betriebe vergessen werden, um die Mitarbeiter_innen sowie Kund_innen gleichermaßen zu schützen.“

NEOS zu KTM-Förderung: EU-Beschwerde wegen rechtswidriger Beihilfen eingebracht

11.02.2020 | Doppelbauer/Gamon: „Kulturförderung aus Steuergeld für den Showroom eines Unternehmens sind wettbewerbsverzerrend.“

NEOS: 110 KV Leitungen gehören unter die Erde

05.02.2020 | Doppelbauer: „Freileitungen stellen erhebliche Eingriffe in die Natur und den Lebensraum von Mensch und Tier dar. Die Unwetter haben gezeigt, dass ein Umdenken dringend notwendig ist.“

NEOS zu Steuerplänen der Regierung: Zu wenig, zu spät

30.01.2020 | Schellhorn/Doppelbauer: „Für mehr als einen Entlastungsschmäh hat es nicht gereicht – die jährliche heimliche Steuererhöhung bleibt, die Ökologisierung fehlt, die Finanzierung ist offen.“

NEOS zu Lohnsteuer-Studie: Entlastung der Menschen ist nichts als heiße Luft

12.12.2019 | Doppelbauer: „Die Abschaffung der Kalten Progression und eine Ökologisierung des Steuersystems – damit den Menschen endlich mehr Netto vom Brutto bleibt.“

NEOS zu Green Deal: Wichtige Weichen beim Klimaschutz gestellt

11.12.2019 | Bernhard/Doppelbauer: „Mit dem Green Deal lernt der Klimaschutz gehen. Um richtig laufen zu können, muss das Tempo jedoch noch erhöht werden.“

NEOS: Landesrechnungshof muss Kulturförderung für die KTM-Motorhall prüfen

16.08.2019 | Doppelbauer: „Eine Rückzahlung der Forderungen wäre der anständige Weg. Hier geht es immerhin um das Geld der Steuerzahler.“

NEOS: Aufklärung bei Kulturförderung für KTM in Oberösterreich gefordert

09.08.2019 | Doppelbauer: „Wir möchten wissen, auf welcher Grundlage die Kulturförderungen vergeben wurden. Die ÖVP muss zudem endlich all ihre Ein- und Ausgaben offenlegen.“

 

Presseartikel

Wenig Investitionen, kaum Klimaschutz: Blümel erntet schon vor Rede Kritik für sein Budget

derStandard 13.10.2020 | Die Neos drängen auf ein größeres Konjunkturpaket. "Das, was wir bis jetzt sehen, sieht danach aus, als würde es so weitergehen wie bisher", sagt Doppelbauer. Und das werde nicht ausreichen, befürchtet sie. Tatsächlich scheinen derzeit vor allem altbekannte konjunkturelle Maßnahmen im Budget eingepreist zu sein, von der Investitionsprämie bis zur Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie. Aus Sicht der Liberalen soll der Staat massiv investieren, um die im OECD-Vergleich niedrige Investitionsquote in die Höhe zu schrauben.

Direkte Corona-Hilfszahlungen an Betriebe fließen spärlich

derStandard 2.10.2020 | Neos-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer hält bezüglich der Zahlen fest, dass die Hilfen bis auf die Kurzarbeit in den seltensten Fällen cash-wirksam seien. "Die Regierung ist groß im Ankündigen, aber in der Umsetzung fehlt es offenbar an Kompetenz, wie man an den Schwierigkeiten bei Fixkostenzuschuss oder Härtefallfonds sieht."

Antrag auf stressfreie Schlachtung

TopAgrar 24.09.2020 | Zufrieden zeigte sich Karin Doppelbauer, Neos-Sprecherin für Landwirtschaft und den ländlichen Raum, die bereits seit 2017 mehrfach entsprechende Anträge eingebracht hatte: „Endlich kommt Bewegung in diese wichtige Angelegenheit. Wir werden auch weiterhin mit allen konstruktiven politischen Kräften zusammenarbeiten, um möglichst schnell zu einem bindenden Beschluss zu kommen und eine Umsetzung durch das Ministerium bald sicherzustellen.“

Hahn vermittelt im Streit um Fixkostenzuschuss

Die Presse 18.09.2020 | Die NEOS üben scharf Kritik an Blümel. Finanzsprecherin Karin Doppelbauer sieht die Verfehlungen nicht in Brüssel, sondern in Wien. „Die Kommission hat nun schon mehrfach angemerkt, dass Blümel Begründung fehlerhaft ist. Also warum klemmt sich der Minister nicht hinter den Schreibtisch und überarbeitet den Antrag?“

NEOS wollen wegen ÖBAG und Commerzialbank Finanzausschuss

Kleine Zeitung 12.09.2020 | Die NEOS erneuern ihre Kritik an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Zusammenhang mit den Postenvergaben um die ÖBAG und dem Skandal um die Commerzialbank und fordern deswegen einen außertourlichen Finanzausschuss im Parlament. "Sowohl bei der ÖBAG, als auch bei dem Skandal um die burgenländische Commerzialbank bleiben weiter viele Fragen unbeantwortet", sagte Finanzsprecherin Karin Doppelbauer.

Reaktionen zum Grünen Bericht: Die Einkommen wieder nach vorne bringen

Topagrar 10.09.2020 | Für die NEOS "zeigen die Zahlen im Grünen Bericht klar, dass der Agrarhandel von großer Bedeutung ist. Wenn die ÖVP wirklich die Landwirtschaft vertreten will, muss sie ihr unsägliches EU-Bashing und ihre rückständigen ‚Austria first‘-Fantasien aufgeben", verlangte Aagrarsprecherin Karin Doppelbauer. Denn Österreichs Landwirtschaft profitiere von offenen Grenzen und Handeln mir den europäischen Partnern.

Die Opposition will endlich die Corona-Milliarden kontrollieren können

derStandard 08.09.2020 | Die Neos halten die Kontrolle für wichtig, um auch nachvollziehen zu können, warum Geld nicht fließt. Der Abgeordneten Karin Doppelbauer ist bei der Durchsicht des jüngsten Monatserfolgs des Finanzministeriums aufgefallen, dass den Ressorts bis Ende Juli rund 9,5 Milliarden Euro aus dem Krisenbewältigungsfonds überwiesen wurden. Ausgezahlt wurde mit 1,4 Milliarden Euro aber nur ein Bruchteil davon. "Irgendwo hakt es da", sagt Doppelbauer. Das Geld könnte aus ihrer Sicht in der Bürokratie feststecken.

Ein Bankmanager baut ein Luftschloss

NZZ 28.08.2020 | Viele Prüfer seien halt junge Juristen, sagt Karin Doppelbauer, Nationalratsabgeordnete von Neos sowie Budget- und Finanzsprecherin der Partei. Vom Finanzgeschäft hätten sie noch keine große Ahnung. Dass sich die Prüfer von einem heillos überforderten Manager übertölpeln ließen, ist allerdings alles andere als eine lässliche Jugendsünde.

"Sie bringen es nicht auf den Boden"

OÖ Nachrichten 22.08.2020 | Karin Doppelbauer, Managerin bei Dell und Neos-Abgeordnete, kritisiert das Krisenmanagement der Regierung.

Commerzialbank: Fake-Kredite offenbar schon vor 1992

Wiener Zeitung 21.08.2020 | Neos-Finanz- und Budgetsprecherin Karin Doppelbauer forderte unterdessen am Freitag eine umfassende Prüfung der Finanzmarktaufsicht durch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). "Auch heute wieder sorgen neue Enthüllungen über die fast drei Jahrzehnte langen Machenschaften in der Bank für Schlagzeilen. Es ist unvorstellbar, dass das einer funktionierenden Aufsicht nicht auffällt. Was in der Bank und in der FMA passiert ist, ist ein Beleg für das Systemversagen der österreichischen Finanzmarktaufsicht", so Doppelbauer.

Erneut NEOS-Kritik an fehlender Kontrolle von „Blackbox COFAG“

ORF.at 04.08.2020 | Im Juni-Budgetbericht des Finanzministeriums gibt es keine genaueren Angaben zur Tätigkeit der COFAG. Der Bericht zeige, „dass genau gar nichts ersichtlich ist“, so die NEOS-Budgetsprecherin. SPÖ, FPÖ und NEOS pochen seit Monaten auf einen Covid-19-Unterausschuss im Parlament, um Kontrolle und Transparenz bei den Milliardenhilfen zu ermöglichen.

Hickhack zwischen Mahrer und FSG

ORF.at 12.07.2020 | NEOS freut sich sehr über den 500-Millionen-Euro-KMU-Fonds, den Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) angekündigt hat, sehen sich aber übergangen. Denn laut NEOS-Budget- und Finanzsprecherin Karin Doppelbauer habe sie einen Antrag auf genau so einen KMU Equity Fonds im Nationalrat eingebracht, der noch am Dienstag im Nationalrat von ÖVP, Grünen und der SPÖ abgelehnt worden

"Besser als nichts": Gemeindepaket trotz Kritik durch

Oberösterreichische Nachrichten 18.06.2020 | Seitens der Neos meinte deren Abgeordnete Karin Doppelbauer: "Es ist halt wieder kompliziert und man weiß nicht, was abgeholt werden kann." Sie hätte sich eine großzügigere Regelung gewünscht.

Diskussion um Novelle zur Raumordnung

OOE.ORF.at 16.06.2020 | „Karin Doppelbauer, NEOS-Sprecherin für den ländlichen Raum, sieht angesichts einer versiegelten Fläche von 297 Quadratmeter pro Einwohner „einen bedenklichen Flächenfraß“. Ihr Rezept: Planungs- und Widmungskompetenzen müssten auf Gemeindeebene eingeschränkt und auf Landesebene verlagert werden. Zudem brauche es eine Anpassung der Fördersysteme, um durch steuerliche Begünstigungen den Flächenverbrauch zu minimieren und die Zersiedelung aufzuhalten."

Österreich will nicht zustimmen

ORF.at 30.05.2020 | „Kein Fehlerbewusstsein, zur Schau gestellte Überheblichkeit und eine totale Blockade der notwendigen Neuaufstellung des Finanzierungsmodells der EU. Finanzminister Blümel scheint in einer Parallelwelt zu leben“, kritisierte die Finanzsprecherin von NEOS, Karin Doppelbauer.

Viel Aufregung und eine Panne

Tiroler Tageszeitung 29.05.2020 | NEOS-Budgetsprecherin Karin Doppelbauer tadelte den Finanzminister. „Blümel verweigert die Arbeit und Vorlage eines ordentlichen Budgets und versucht Milliarden am Parlament vorbeizuschleusen. Das ist untragbar. Was hier in den letzten Tagen und Wochen vor sich geht, ist unprofessionell und macht deutlich, dass Message Control und tägliche Pressekonferenzen fehlende Expertise nicht ersetzen. Gernot Blümel kann vielleicht viel, aber Finanzminister kann er nicht.“

Budget-Hearing: Experten besprechen Blümels "Altpapier"

Kleine Zeitung 08.05.2020 | In einer gemeinsamen Aussendung fragen Budgetsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS wieso sie „eine Woche lang Ausschussberatungen und danach drei Tage Beratungen im Plenum machen sollen über Gesetzesvorlagen, die für den Finanzminister selbst nur noch den Wert von Altpapier haben“.

Budget: Expertenhearing startet mit Knatsch um Krisenzahlen

Finanzen.at 06.05.2020 | NEOS-Finanzsprecherin Karin Doppelbauer sieht Blümel im "völligen Blindflug" und kritisiert, dass der Minister durch die Überschreitungsermächtigung nun nach Gutdünken und ohne parlamentarische Kontrolle über Geld verfügen könne.

Drei Ziele für ein Comeback der Wirtschaft

derStandard 29.04.2020 | Für NEOS-Budget- und Finanzsprecherin Karin Doppelbauer seien "schöne Ankündigungen in Pressekonferenzen" nicht genug.

Knalleffekt: KTM Motohall "grundsätzlich förderungswürdig"

derStandard 29.04.2020 | Karin Doppelbauer, Neos-Finanz- und Budgetsprecherin, fehlt für die "Kulturförderung" jedwedes Verständnis angesichts eines"weltweit agierenden Konzerns mit Milliardenumsätzen und Millionengewinnen".

Opposition will Kontrolle über Corona-Hilfen

Oberösterreichische Nachrichten 13.04.2020 | Die Opposition beschickt aus Protest den Beirat der COFAG - Covid-19 Finanzierungsagentur nicht, weil dieser zahnlos sei, da er übergangen werden kann.

Corona-Hilfsfonds Cofag: Opposition probt den Aufstand

Kurier 09.04.2020 | Streit um den Beirat des Milliarden-Fonds. Finanzministerium stellt jetzt doch parlamentarische Kontrolle in Aussicht.

Hacklerfrühpensionen und Extra-Erhöhungen sind teuer

Wiener Zeitung 02.04.2020 | Eine neue Studie des Budgetdienstes des Parlaments zeigt Zusatzbelastung durch Vergünstigungen seit 2017. Schon bis Ende 2023 betragen die Mehrkosten summiert 2,8 Milliarden Euro.

Wild Wölfe rissen 2019 österreichweit 107 Tiere

Kleine Zeitung 09.03.2020 | Wölfe haben in Österreich im Vorjahr 107 Tiere gerissen. Das ergibt sich aus einer Anfragebeantwortung von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) an Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer.

Kein Museum: Wettbewerbswidrige KTM-Erlebniswelt

derStandard 11.02.2020 | NEOS beantragen eine Prüfung in Brüssel – Ein aktuelles Gutachten besagt, die Förderung sei rechtswidrig.

Die Kultur-GmbH sucht nach einer schicken Adresse

Oberösterreichische Nachrichten 08.02.2020 | Die NEOS-Nationalratsabgeordnete Karin Doppelbauer brachte eine 'Anregung zur Überprüfung der Förderung der KTM-Motohall durch die oberösterreichische Landesregierung hinsichtlich beihilferechtlicher Unionsrechtskonformität' bei EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ein.

Erdkabel statt 110-kV-Leitungen

Kurier 24.11.2019 | Die Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer will die internationalen Standards auch in Österreich umsetzen.

"Mein Berufswunsch war Landwirtschaftsministerin"

Kurier 04.08.2019 | Auf in die Bundesregierung, ist die Devise der Kallhamerin Karin Doppelbauer, die die Neos seit zwei Jahren im Nationalrat vertritt. Sie führt die Landesliste an.